Viele betrachten die USA als die größte Gefahr für den Weltfrieden. Woran liegt das? Ein Buch über Hintergründe, Motive und Mittel der Weltmacht USA.
Nach Ansicht vieler haben die USA den stärksten destabilisierenden Einfluss auf das Weltgeschehen und stellen somit die größte Bedrohung für den Weltfrieden dar (Allensbach 2019). Diese traurige Spitzenstellung hat sich die Weltmacht Nr. 1 nicht von ungefähr erworben. Keine andere Nation hat seit 1945 so viele andere Länder bombardiert und so viele Regierungen gestürzt wie die USA. Sie unterhalten die meisten Militärstützpunkte, exportieren die meisten Waffen und haben den höchsten Rüstungsetat der Welt.
Daniele Ganser beschreibt eindrücklich, wie die USA Weltmachtpolitik betreiben,
Nach wie vor betrachten sich die USA grundsätzlich als die Guten — selbst dann, wenn sie das Gleiche tun wie jene Staaten, denen sie Böses unterstellen: Zivilflugzeuge abschießen, willkürlich Leute inhaftieren und umbringen, in fremde Länder einmarschieren. Und sie nehmen in Kauf, dass die Existenz der Menschheit bedroht ist wie noch nie. Dabei gäbe es die Chance auf Frieden und Sicherheit. Man müsste sie nur nutzen.
Die Cologne Occasional Papers on International Peace and Security Law sind kleinere Monografien und Gutachten zu aktuellen friedenssicherungsrechtlichen Fragestellungen. Sie werden herausgegeben von Claus Kreß, Direktor des Institute for International Peace and Security Law der Universität zu Köln.
Dank Julian Assange und den veröffentlichten E-Mails auf WikiLeaks, wissen wir heute, dass die Clinton-Stiftung Millionen Dollar von Saudi-Arabien und Katar erhalten hatte, zwei der wichtigsten Geldgeber des Islamischen Staates. Als Außenministerin zahlte Hillary Clinton ihre Spenden zurück, indem sie Waffenverkäufe in Höhe von 80 Milliarden Dollar an Saudi-Arabien genehmigte. Ohne diese US-Rüstungsexporte wäre Saudi Arabien nicht fähig gewesen seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Jemen am 26. März 2015 zu beginnen, der zur schlimmsten humanitären Katastrophe seit Ende des 2. Weltkrieges geführt hat, bis heute.
DVD Juni 2016 || 19,90 € (Trailer-Dauer: 01:58)
Laudatio für Norbert Fleischer, Raumstein – das letzte Gefecht (Peter Welchering)
Norbert Fleischer hat bei der Wahl des Titels ziemlich hoch gegriffen. „Ramstein – das letzte Gefecht“ hat er seine Dokumentation über die Air Base Ramstein, die wichtige Relaisstation für den Drohneneinsatz der Amerikaner, überschrieben. Entweder ist der Mann Apokalyptiker oder Stephen-King-Anhänger, was sich allerdings keineswegs ausschließt. Vielleicht will Fleischer aber auch, dass die Völker die Signale hören, bevor es zum letzten Gefecht geht.
Beim Drohnen-Einsatz von Ramstein geht es um sogenanntes „extra-legales“ Töten von Menschen. Also Töten außerhalb des Völkerrechts. Da bekommt die Redewendung vom „letzten Gefecht“ schon fast etwas Zynisches. Diese zynische Wendung nimmt Norbert Fleischer in seiner Dokumentation auf. Denn es ist der Zynismus der Sicherheitspolitiker, der sich hier Bahn bricht und im Film kritisiert wird. Norbert Fleischer kombiniert die hintergründige Berichterstattung über den tödlichen Drohneneinsatz mit anderen Aspekten des Kriegshandwerks, zum Beispiel den Bunkern für Atomwaffen, die es in Ramstein ja auch noch gibt.
Er fragt nach der Verantwortung der Bundesregierung und zeigt Regierungssprecher Steffen Seibert bei der Beantwortung dieser Frage als menschliche Verschlusssache. Dabei wird klar, dass Ramstein zum festen Baumbestand in Angela Merkels Zauderwald gehört, und in welch weitreichender Weise die Taktik der Bundesregierung, das Ramstein-Problem durch Ignorieren und Aussitzen zu erledigen, völkerrechtliche und moralische Standards verletzt. Die Ramstein-Problematik ist ein schwieriges Thema. Journalisten, die das völkerrechtswidrige Töten von Menschen durch Drohnen thematisieren und dabei auch die Duldung durch die Bundesregierung ansprechen, laufen Gefahr, zum Sicherheitsrisiko für diesen Staat erklärt zu werden.
Noch trauen sich einige wenige Journalisten, dies zu tun. Bei den Tageszeitungen findet man diese Kollegen oft nicht mehr. Journalisten, die bei Nachrichten-Magazinen arbeiten, sind nur noch vage mutig und haben den Biss früherer Zeiten schon längst verloren. Den größten Restbestand an furchtlosen Journalisten finden wir derzeit noch in öffentlich-rechtlichen Funkhäusern. Deshalb ist es so wichtig, dass Themen, wie sie Norbert Fleischer mit seiner Dokumentation „Ramstein – das letzte Gefecht“ aufgenommen hat, auf einer möglichst breiten zivilgesellschaftlichen Basis in den öffentlichen Diskurs eingebracht werden. Genau das ist ein Fall für den Alternativen Medienpreis.
DVD Oktober 2017 || 13,99 € (Trailer-Dauer: 01:41)
Der Dokumentarfilm NATIONAL BIRD begleitet Menschen, die entschlossen sind, das Schweigen über eine der umstrittensten militärischen Maßnahmen der jüngeren Zeit zu brechen: Den geheimen Drohnenkrieg der USA. Im Zentrum des Films stehen drei Kriegsveteranen der US-Air-Force, die in unterschiedlichen Funktionen selbst an diesem Krieg beteiligt waren. Ihre Mitschuld an der Tötung Unbekannter – und möglicherweise Unschuldiger – auf weit entfernten Kriegsschauplätzen lässt sie nicht zur Ruhe kommen.
"... Der Drohnenkrieg fordert auch auf der eigenen Seite Opfer. Abgeschossen werden die Truppenmitglieder zwar nicht. Doch vom sicheren Arbeitsplatz in den USA tausendfach dem anonymen Sterben zehntausende Kilometer entfernt zusehen zu müssen, zerstört die Seele. Viele der Veteranen sind suizidgefährdet, viele haben sich schon umgebracht oder sind Drogen erlegen. Erschwerend kommt hinzu, dass Soldaten auch nach dem Ausscheiden aus der Armee über das streng geheime Programm nicht einmal bei einem normalen Psychiater sprechen dürfen. […]
Zum politischen Hintergrund belässt es Kennebeck bei einer einmontierten Obama-Rede, diversen Demos und Auftritten der Anwältin Jesselyn Raddack, die neben John Kiriakou und Edward Snowden auch die drei Whistleblower des Films verteidigt. „National Bird“ ist ein dezidiert persönlicher Film, emotionaler Höhepunkt die Ansprache eines afghanischen Arztes. Er hat bei einem Luftangriff beide Beine und viele Verwandte verloren und nur noch eine einzige Bitte: dass solche Attacken auf Zivilisten ein Ende finden."
Das Atomabkommen mit dem Iran ist Geschichte: Die Zeichen stehen auf Sturm. Warum aber haben die USA es aufgekündigt, gegen den erklärten Willen der Europäer? Obwohl sich Teheran an alle Verpflichtungen hält? Worum geht es in diesem Konflikt? Um die Eindämmung eines «Schurkenstaats» oder aber die Vorherrschaft in der Region?
Gewohnt anschaulich erklärt Michael Lüders die Hintergründe und macht deutlich: Ein Angriff auf den Iran hätte kein westlich orientiertes Regime in Teheran zur Folge, sondern Armageddon im Orient – mit katastrophalen Folgen auch für uns in Europa.
Der Orient kommt nicht zur Ruhe. Während die Kämpfe vor allem in Syrien andauern, nehmen Präsident Trump und seine Verbündeten den Iran ins Visier. Dahinter steht auch ein Machtkampf zwischen Riad, Tel Aviv und Teheran, der in die ganze Region ausstrahlt und sich der gewohnten Einteilung in
«Gut» und «Böse» entzieht. Denn Saudi-Arabien führt im Jemen einen brutalen Bombenkrieg mit entsetzlichen Folgen für die Zivilbevölkerung. Michael Lüders beleuchtet die Hintergründe und macht deutlich, warum Washington einseitig Partei ergreift. Ein Blick hinter die Kulissen, der enthüllt, was leider nur allzu selten in der Zeitung steht.
Anzahl ziviler Drohnentoter laut US-Administration: 116
Anzahl ziviler Drohnentoter laut ehemaligen US-Drohnenpiloten: 6.000
Seit Beginn des "War on Terror" gehören US-Drohnen-Angriffe in Afghanistan, Irak, Pakistan, Somalia und vielen anderen Ländern zum Alltag. Allein in seinem letzten Amtsjahr autorisierte
Friedensnobelpreisträger Barack Obama den Abwurf von 26.172 Bomben. Dabei wird die Anzahl der zivilen Opfer, die sogenannten "Kollateralschäden", schlicht menschenverachtend heruntergespielt.
Laut Whistleblowern, aber auch dem Bureau of Investigative Journalism oder ziviler Organisationen, die den Opfern im Internet gedenken, liegt die Anzahl der Toten um ein Vielfaches über den
offiziellen Zahlen der US-Administration. Wie aber gelingt es den Verantwortlichen, das wahre Ausmaß dieser Katastrophe so herunterzuspielen? Welche Interessen stecken hinter diesen Angriffen?
Und welche Rolle spielt Deutschland dabei? Emran Feroz klärt auf.
Wer den Wind sät: Was westliche Politik im Orient anrichtet Taschenbuch – 7. Juli 2017 von Michael Lüders
Wer den Wind sät, wird Sturm ernten - Michael Lüders beschreibt die westlichen Interventionen im Nahen und Mittleren Osten seit der Kolonialzeit und erklärt, was sie mit der aktuellen politischen Situation zu tun haben. Sein neues Buch liest sich wie ein Polit-Thriller - nur leider beschreibt es die Realität. Eine Geschichte erscheint in unterschiedlichem Licht, je nachdem, wo man beginnt sie zu erzählen. Und wir sind vergesslich. Das iranische Verhältnis zum Westen versteht nur, wer den von CIA und MI6 eingefädelten Sturz des demokratischen Ministerpräsidenten Mossadegh im Jahr 1953 berücksichtigt. Ohne den Irakkrieg von 2003 und die westliche Politik gegenüber Assad in Syrien lässt sich der Erfolg des "Islamischen Staates" nicht begreifen. Wer wissen will, wie in der Region alles mit allem zusammenhängt, der greife zu diesem Schwarzbuch der westlichen Politik im Orient.
03.04.2017 - DW
Die Profiteure des Terrors: Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt
Der Anti-Terror-Kampf hat für einige Akteure handfesten ökonomischen und politischen Nutzen, schreibt M. Bickel, Chefredakteur des Journals von Amnesty International, in seinem neuen Buch. Auch Deutschland profitiert.
„…Deutschland exportiert Waffen in den Nahen Osten und versucht in den dortigen Konflikten zugleich zu vermitteln. Ist das nicht ein Widerspruch? Es ist ein Widerspruch. Im März hat der Bundessicherheitsrat wieder Waffenlieferungen an die Emirate erlaubt – ein Land, das an der Spitze der Militärkoalition im Jemen steht. Gleichzeitig hatte Außenminister Gabriel Vertreter der jemenitischen Konfliktparteien in Berlin zu Gast, um mit ihnen politische Auswege aus dem Konflikt zu diskutieren. Das ist ein Widerspruch, der sich nur lösen lässt, wenn man die Rüstungsexporte in die entsprechenden Länder aussetzt. Das Europäische Parlament hat dementsprechend bereits 2016 gefordert, Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien zu stoppen. ..."
Markus Bickel berichtete in den letzten zwei Jahrzehnten für zahlreiche Medien aus Sarajevo, Beirut, Bagdad und Damaskus. Zuletzt war er Nahostkorrespondent der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" in Kairo. Seit 2017 leitet er in Berlin das „Amnesty Journal", die Zeitschrift für Menschenrechte.
»Wir, die Völker der Vereinten Nationen sind fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, haben beschlossen: Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.« Charta der Vereinten Nationen, abgeschlossen in San Francisco am 26. Juni 1945
Mit der Gründung der UNO gilt ein weltweites Kriegsverbot. Nur in zwei Ausnahmen sind kriegerische Maßnahmen zugelassen (Selbstverteidigung oder Mandat des
UNO-Sicherheitsrats). Die Realität ist jedoch eine ganz andere. Dieses Buch beschreibt, wie in Vergangenheit und Gegenwart illegale Kriege geführt werden. Es zeigt, wie die Regeln der UNO und vor
allem das Kriegsverbot gezielt sabotiert wurden und welch unrühmliche Rolle hierbei die Länder der NATO spielen. Es ist ein Buch von beklemmender Aktualität.
Kapitel 16. Der illegale Krieg im Jemen (Seiten: 274 bis 282)
Peter Strutynski versammelt Rüstungsexperten, Völkerrechtler und Friedensaktivisten, die sich mit der Geschichte dieser Waffentechnik auseinandersetzen. Zudem werden die technischen Grundlagen und Unterschiede von Aufklärungs- und Kampfdrohnen behandelt. Völkerrechtliche und ethisch-moralische Fragen beschäftigen sich mit der Strategie „gezielter Tötungen“ und stellen damit einen Kernpunkt des Buches dar. In einem abschließenden Kapitel werden internationale Anti-Drohnen-Initiativen vorgestellt.