DROHNENKRIEG - kAMPFDROHNEN ÄCHTEN!

Deutschland - US-AIR-Base Ramstein schließen!

ZUR KAMPAGNEN - STOPP AIR BASE RAMSTEIN
ZUR KAMPAGNEN- STOPP AIR BASE RAMSTEIN

Die Vereinigten Staaten und Israel sind die größten Produzenten und Verkäufer von Drohnen. Der größte Exporteur von Drohnen in die Welt ist Israel. Auf Israel entfielen 41 Prozent aller Drohnen, die zwischen 2001 und 2011 exportiert wurden. Importeure von israels Drohnen sind u. a. die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Kanada, Frankreich, Australien, Deutschland, Spanien, Brasilien, Indien, China, die Niederlande, Aserbaidschan und Nigeria.

MQ-9 Reaper - USA
MQ-9 Reaper - USA
IAI Heron - Israel
IAI Heron - Israel

Die Hauptwaffe der Kampdrohnen ist die Luft-Boden-Rakete AGM-114 Hellfire

Die Waffe stammt aus dem Kalten Krieg und wurde ab 1984 bei den US-Streitkräften eingesetzt. Sie sollte ursprünglich mit einem panzerbrechenden Gefechtskopf von verschiedenen Helikoptern aus die Panzer-Formationen des Warschauer Pakts in strategisch problematischen Gebieten wie bei Fulda oder anderen Intensiv-Kriegsschauplätzen stoppen.

Weiterentwicklungen machten aus der Anti-Panzer-Rakete jedoch eine Allzweckwaffe mit verheerender Wirkung. 

ZDF

Zahl der durch Drohnen getöteten Menschen bis 2013 (geschätzt)
ZDF: Drohnen Tod aus der Luft

Extralegale Tötungen durch US-Kampfdrohnen im Jemen


Am Sonntag, dem 3. November 2002, fuhren sechs Männer in eine Limousine östlich der jemenitischen Hauptstadt durch die karge Wüste der Provinz Marib, wo sie von einer US-Predator-Drohne getroffen und getötet wurden.

NEW AMERICA: Drohnenschläge: US-Drohneneinsätze im Jemen
NEW AMERICA: US-Drohneneinsätze im Jemen

Das US-Programm für gezielte Tötungen befand sich noch in den Kinderschuhen. Berichten zufolge war zu jener Zeit nur ein weiterer  US-Drohnenangriff durchgeführt worden, und dies wurde zu einem Präzedenzfall, für den exorbitanten Ausbau extralegaler Tötungen durch den US-Präsident Barack Obama

 

Der Angriff zielte auf Qaed Salim Sinan Al-Harithi ab, der den Terroranschlag auf die USS Cole im Jahr 2000 geplant hatte, der 17 amerikanische Seeleute tötete und 39 verwundete. Die fünf anderen Passagiere, obwohl sie nicht das ursprüngliche Ziel waren, kamen ebenfalls durch den US-Drohnenangriff um, obwohl einer davon amerikanischer Bürger war. Seither wurden bei US-Drohnenangriffen durch die USA, mehr als 1.000 Menschen, bei "Anti-Terror-Operationen" im Jemen getötet.

US-Drohnenkrieg im Jemen – 2004 bis 2018 Das Bureau of Investigative Journalism ist eine unabhängige, gemeinnützige Medienorganisation, die die Öffentlichkeit ausbildet und Rechenschaft darüber ablegt.
Abschüsse Kampfdrohnen im Jemen - 2004 - bis 01.01.2019 - Bureau of Investigative Journalism

GERICHT WEIST KLAGE VON JEMENITEN AB!

25.11.2020 – Spiegel: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Deutschland muss US-Drohneneinsätze im Jemen nicht unterbinden

25.11.2020 – SWR: GERICHT WEIST KLAGE VON JEMENITEN AB - Keine stärkere Kontrolle von US-Drohneneinsätzen

Bürger aus Jemen können von Deutschland keine schärfere Überwachung der mit Hilfe der Airbase Ramstein gesteuerten US-Drohneneinsätze im Jemen verlangen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

 

Wie die Richter am Mittwoch entschieden, besteht eine solche "Schutzpoflicht" nur, wenn aufgrund mehrerer bisheriger Völkerrechtsverstöße solche Verstöße auch künftig zu erwarten sind. (Az: 6 C 7.19)

US-Armeebasis Ramstein in Rheinland-Pfalz Foto: RONALD WITTEK/EPA-EFE/Shutterstock
US-Armeebasis Ramstein in Rheinland-Pfalz Foto: RONALD WITTEK/EPA-EFE/Shutterstock

05.07.2019 - NuoVisoTV bei den Vereinten Nationen - UN-Menschenrechtsrat in Genf

Die aktuelle Ausgabe von NuoViso News war gerade fertig produziert und hochgeladen, als YouTube uns mitteilte, dass der NuoViso Kanal mit knapp 170.000 Abonnenten gesperrt wurde. In dieser Ausgabe trat zum ersten mal ein Vertreter von NuoViso vor den Vereinten Nationen auf und kritisierte Deutschlands Rolle und Mitschuld am Jemenkrieg, bei dem 2 Mio Kindern der Hungertod droht und dem bislang mehrere 10.000 Menschen zum Opfer fielen.

Der US-Drohnenangriff in Khashamer und die Klage gegen Deutschland

19.03.2019 - FAZ

ENTSCHEIDUNG DES OVG MÜNSTER: Deutschland muss amerikanische Drohneneinsätze prüfen

Im Streit um die Verantwortung Deutschlands für amerikanische Drohnenangriffe im Jemen haben Kläger einen Teilerfolg erzielt. Künftig soll Berlin prüfen, ob Amerika bei seinen von Ramstein aus gesteuerten Einsätzen das Völkerrecht wahrt.

 

Im Oktober 2020 jährt sich eine Klage von 3 Jemeniten gegen Deutschland wegen dem tödlichen Einsatz von US-Kampfdrohnen unter Nutzung des Militärstützpunkts Ramstein im US-Drohnenkrieg zum fünften Mal. 

Am 27.05.2015 wurde jedoch die Klage vom Verfassungsgericht Köln abgelehnt. Die Kläger haben im Jemen einen Drohnenangriff am 29.08.2012 in Khashamir im Osten des Jemen überlebt. Zwei Familienmitglieder starben, während sie auf einer Hochzeit waren.

 

Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und die internationale Menschenrechtsorganisation Reprieve unterstützten dabei die Kläger.


ECCHR - Stand 17.10.2018

Report Mainz - Stand 06.11.2018


Der Drohnenkrieg der USA "Ohne Ramstein wäre das nicht möglich"

Deutschland spielt eine weit wichtigere Rolle im US-Drohnenkrieg als bislang bekannt. Nach Recherchen des NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung werden Drohnenangriffe nicht nur über den US-Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz koordiniert. Vielmehr ist die Militärbasis Dreh- und Angelpunkt für sämtliche Drohnenaktivitäten. Demnach werden hier rund um die Uhr Live-Bilder der Drohnen ausgewertet. (Von Volkmar Kabisch, Panorama-Redaktion, NDR)

Video: 04. bis 11. Juli 2021 - Friedenskamp Kampagne Stopp Airbase Ramstein (Dauer: 38:27)


Kampagne Stoppt Air Base Ramstein - Keinen Drohnenkrieg! 03. bis 10.09.2017 in Ramstein

"... Bei Drohneneinsätzen, die US-Präsident Barack Obama zum wichtigsten Mittel im Kampf gegen den Terror erklärt hat und die auch zum Tod deutscher Staatsbürger führten, spielen also Einrichtungen der US-Luftwaffe in Deutschland eine wesentliche Rolle. Dabei ist Ramstein nicht nur eine Durchgangsstation für Drohnendaten aus Pakistan oder dem Jemen. Hier werden die Daten durch Spezialeinheiten sogar ausgewertet und verarbeitet. ..."

 

Kampagne Stoppt Air Base Ramstein - Keinen Drohnenkrieg!

Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Jemen und Syrien, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt und hatten bisher zehntausende Todesopfer zur Folge – die absolute Mehrheit der Opfer waren unbeteiligte Zivilisten. 


Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!

Die Bundesregierung steigt in das unbemannte Überwachen und Töten ein: Sie will bis zu 16 Kampfdrohnen in Israel oder den USA mieten, die sowohl mit Überwachungssensorik als auch mit Bomben und Raketen bestückt werden können. Israel und die USA haben die militärische Drohnen-Technologie für "gezielte" Tötungen und zur Überwachung und Unterdrückung der Bevölkerung in umkämpften oder besetzten Landstrichen entwickelt und eingesetzt. Die Bundesregierung ist bestrebt, einen Mietvertrag schon 2017 abzuschließen und favorisiert eine Kampfdrohne des Types "Heron" aus Israel, die im Gaza-Streifen "getestet" worden ist. Ab 2025 will die Bundesregierung Kampfdrohnen in Europa herstellen lassen, die uneingeschränkt auch in Europa fliegen könnte.

 

Das Verteidigungsministerium behauptet, dass die Killerdrohnen präzise Waffen seinen. Jedoch sind im Gaza-Krieg 164 palästinensische Kinder durch israelische Drohnen getötet worden. Eine Analyse der internationalen Menschenrechtsorganisation REPRIEVE über US-amerikanische Drohenangriffe in Pakistan und Jemen ergibt, dass für jede ermordete "Zielperson" durchschnittlich 28 Unbeteiligte, darunter viele Kinder, getötet worden sind. Die US-Regierung gibt kaum Auskunft über die Opfer ihrer Drohnenangriffe in bisher mindestens sieben Länder. Eine seriöse Schätzung kam jedoch zum Ergebnis, dass von 2001 bis 2013 allein in Afghanistan mehr als 13.000 Menschen durch Kampfdrohnen getötet wurden.

PDF-Download - Offener Brief: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Berlin, den 07.12.2015
PDF-Download - Offener Brief: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Berlin, den 07.12.2015

Mit ferngesteuerten Hinrichtungen ("gezieltes Töten") im "Krieg gegen den Terror" hat die US-Regierung die Kriegsführung völkerrechtlich und räumlich entgrenzt. Um Kritik an Kampfdrohnen abzuwenden, versuchte die Bundesregierung sich von dieser Praxis zu distanzieren und erklärte 2013 im Koalitionsvertrag "extralegale, völkerrechtswidrige Tötungen mit bewaffneten Drohnen lehnen wir kategorisch ab." Zudem hat das Europäische Parlament 2014 die Mitgliedsstaaten aufgefordert, "sich gegen die Praxis gezielter außergerichtlicher Tötungen auszusprechen und die Praxis zu verbieten sowie "keine rechtswidrigen gezielten Tötungen" durch andere Staaten zu begünstigen.

 

Jahrelang tat die Bundesregierung so, als wisse sie nicht, dass die US-Regierung in deutschem Rechtsgebiet US-Einrichtungen wie das US-Afrikakomando in Stuttgart (Africom) und die Ramstein Air Base (Rheinland-Pfalz) zur Signalübertragung und/oder Auswertung für Drohnen-Tötungen nutzt. Jedoch hat die Bundesregierung in einer Befragung im Bundestag am 30. November 2016 endlich eingestanden, dasFunksignale an die US-Killerdrohnen über Ramstein übermittelt werden.

 

28.03.2017 Berlin - Vortrag Der Drohnenkrieg

Andrej Hunko, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sowie Matthias Monroy, wissenschaftlicher Mitarbeiter zu Gast bei der AG Drohnen, der Friko-Berlin.

03.04.2017 – Luftpost

Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und Fraktion DIE LINKE:

US- und NATO-Stützpunkt Ramstein unverzüglich schließen

Der von der Bundestagsfraktion DIE LINKE gestellte Antrag "US- und NATO-Stützpunkt Ramstein unverzüglich schließen" wurde in den Ausschussberatungen von den Fraktionen der CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt. 

 

Dokumentationen * Interviews * Pressekonferenzen * Reden

05.12.2016 - RT-Deutsch

„Die Regierung täuscht die Öffentlichkeit“: Andrej Hunko über Kampfdrohnen für Deutschland (Dauer: 04:30)

04.08.2015 - ZDF

Drohnen - Tod aus der Luft

(Dauer: 43:59)


15.01.2016 - Tilo Jung

Wie viele Kampfdrohnen holt sich die Bundesregierung für die Bundeswehr? (Dauer: 02:19)

24.04.2016 - arte

Kampfdrohnen im Kriegseinsatz

(Dauer: 52:20)


29.12.2014

1.626 getötete "Feinde"! Drohnenpilot Brandon Bryant packt aus (Dauer: 06:01)

05.04.2014 - ARD Panorama

Deutschland, Schaltzentrale im weltweiten Drohnenkrieg - US Drohnen Krieg läuft über Deutschland (Dauer: 11:55)


15.12.2015 - STOPP RAMSTEIN 2016

Eugen Drewermann zur Friedensbewegung STOPP Drohnenkrieg (Dauer: 46:57)

07.07.2016 - Stopp Ramstein

Der Film: Die Menschenkette am 11.06.2016 – Demonstration (Dauer: 1:09:20)


19.09.2015 - Berlin

Auszug zur Drohnenpolitik der USA (Dauer: 07:16)

 

Am 16. September lud der Sprechsaal in Berlin die ehemaligen CIA-Analysten Raymond McGovern und Elizabeth Murray zu einem Vortragsabend zu dem Thema "Wie werden Kriege 'gemacht?" ein. KenFM zeichnete den Vortrag auf und zeigt ihn mit deutschen Untertiteln. Die gesamte Sendung siehe: https://youtu.be/_EDknszjcNY

Weiterführende Links & Literaturempfehlungen

Wichtige Ergebnisse: Drone Wars Jemen - Drone Wars Jemen: Analysea || Das internationale Sicherheitsprogramm von New America konzentriert sich auf die evidenzbasierte Analyse der internationalen Sicherheitsfragen, einschließlich des Aufstiegs ...
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