DROHNENKRIEG - kAMPFDROHNEN ÄCHTEN!

Deutschland - US-AIR-Base Ramstein schließen!

IAI Eitan - Israel Aerospace Industries Heron-TP aka Eitan at the 2007 Paris Air Show.
IAI Eitan - Israel Aerospace Industries Heron-TP aka Eitan at the 2007 Paris Air Show.

„Ramstein – das letzte Gefecht" - Alternativer Medienpreis 2017

Peter Welchering

Laudatio für Norbert Fleischer, Raumstein – das letzte Gefecht

Norbert Fleischer hat bei der Wahl des Titels ziemlich hoch gegriffen. „Ramstein – das letzte Gefecht“ hat er seine Dokumentation über die Air Base Ramstein, die wichtige Relaisstation für den Drohneneinsatz der Amerikaner, überschrieben. Entweder ist der Mann Apokalyptiker oder Stephen-King-Anhänger, was sich allerdings keineswegs ausschließt. Vielleicht will Fleischer aber auch, dass die Völker die Signale hören, bevor es zum letzten Gefecht geht.

NuoVisoTV "Ramstein - das letzte Gefecht" Dauer: 01:35:14


Beim Drohnen-Einsatz von Ramstein geht es um sogenanntes „extra-legales“ Töten von Menschen. Also Töten außerhalb des Völkerrechts. Da bekommt die Redewendung vom „letzten Gefecht“ schon fast etwas Zynisches. Diese zynische Wendung nimmt Norbert Fleischer in seiner Dokumentation auf. Denn es ist der Zynismus der Sicherheitspolitiker, der sich hier Bahn bricht und im Film kritisiert wird. Norbert Fleischer kombiniert die hintergründige Berichterstattung über den tödlichen Drohneneinsatz mit anderen Aspekten des Kriegshandwerks, zum Beispiel den Bunkern für Atomwaffen, die es in Ramstein ja auch noch gibt.

 

Er fragt nach der Verantwortung der Bundesregierung und zeigt Regierungssprecher Steffen Seibert bei der Beantwortung dieser Frage als menschliche Verschlusssache. Dabei wird klar, dass Ramstein zum festen Baumbestand in Angela Merkels Zauderwald gehört, und in welch weitreichender Weise die Taktik der Bundesregierung, das Ramstein-Problem durch Ignorieren und Aussitzen zu erledigen, völkerrechtliche und moralische Standards verletzt. Die Ramstein-Problematik ist ein schwieriges Thema. Journalisten, die das völkerrechtswidrige Töten von Menschen durch Drohnen thematisieren und dabei auch die Duldung durch die Bundesregierung ansprechen, laufen Gefahr, zum Sicherheitsrisiko für diesen Staat erklärt zu werden.

 

Noch trauen sich einige wenige Journalisten, dies zu tun. Bei den Tageszeitungen findet man diese Kollegen oft nicht mehr. Journalisten, die bei Nachrichten-Magazinen arbeiten, sind nur noch vage mutig und haben den Biss früherer Zeiten schon längst verloren. Den größten Restbestand an furchtlosen Journalisten finden wir derzeit noch in öffentlich-rechtlichen Funkhäusern. Deshalb ist es so wichtig, dass Themen, wie sie Norbert Fleischer mit seiner Dokumentation „Ramstein – das letzte Gefecht“ aufgenommen hat, auf einer möglichst breiten zivilgesellschaftlichen Basis in den öffentlichen Diskurs eingebracht werden. Genau das ist ein Fall für den Alternativen Medienpreis.

 

NATIONAL BIRD - Dokumentarfilm über den US-Drohnenkrieg

Ab 18.05.2017 im Kino

Der Dokumentarfilm NATIONAL BIRD begleitet Menschen, die entschlossen sind, das Schweigen über eine der umstrittensten militärischen Maßnahmen der jüngeren Zeit zu brechen: Den geheimen Drohnenkrieg der USA. Im Zentrum des Films stehen drei Kriegsveteranen der US-Air-Force, die in unterschiedlichen Funktionen selbst an diesem Krieg beteiligt waren. Ihre Mitschuld an der Tötung Unbekannter – und möglicherweise Unschuldiger – auf weit entfernten Kriegsschauplätzen lässt sie nicht zur Ruhe kommen.

AG Drohnen der Friedenskoordination Berlin

  • Wir fordern den Bundestag auf, das Entwickeln, Mieten oder Kaufen von Kampfdrohnen einzustellen.
  • Wir fordern die Schließung der US-Satelliten-Relaisstation in Ramstein.
  • Kampfdrohnen völkerrechtlich ächten!

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!

Die Bundesregierung in das unbemannte Überwachen und Töten ein: Sie will bis zu 16 Kampfdrohnen in Israel oder den USA mieten, die sowohl mit Überwachungssensorik als auch mit Bomben und Raketen bestückt werden können. Israel und die USA haben die militärische Drohnen-Technologie für "gezielte" Tötungen und zur Überwachung und Unterdrückung der Bevölkerung in umkämpften oder besetzten Landstrichen entwickelt und eingesetzt. Die Bundesregierung ist bestrebt, einen Mietvertrag schon 2017 abzuschließen und favorisiert eine Kampfdrohne des Types "Heron" aus Israel, die im Gaza-Streifen "getestet" worden ist. Ab 2025 will die Bundesregierung Kampfdrohnen in Europa herstellen lassen, die uneingeschränkt auch in Europa fliegen könnte.

 

Das Verteidigungsministerium behauptet, dass die Killerdrohnen präzise Waffen seinen. Jedoch sind im Gaza-Krieg 164 palästinensische Kinder durch israelische Drohnen getötet worden. Eine Analyse der internationalen Menschenrechtsorganisation REPRIEVE über US-amerikanische Drohenangriffe in Pakistan und Jemen ergibt, dass für jede ermordete "Zielperson" durchschnittlich 28 Unbeteiligte, darunter viele Kinder, getötet worden sind. Die US-Regierung gibt kaum Auskunft über die Opfer ihrer Drohnenangriffe in bisher mindestens sieben Länder. Eine seriöse Schätzung kam jedoch zum Ergebnis, dass von 2001 bis 2013 allein in Afghanistan mehr als 13.000 Menschen durch Kampfdrohnen getötet wurden.

PDF-Download - Offener Brief: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Berlin, den 07.12.2015
PDF-Download - Offener Brief: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Berlin, den 07.12.2015

Mit ferngesteuerten Hinrichtungen ("gezieltes Töten") im "Krieg gegen den Terror" hat die US-Regierung die Kriegsführung völkerrechtlich und räumlich entgrenzt. Um Kritik an Kampfdrohnen abzuwenden, versuchte die Bundesregierung sich von dieser Praxis zu distanzieren und erklärte 2013 im Koalitionsvertrag "extralegale, völkerrechtswidrige Tötungen mit bewaffneten Drohnen lehnen wir kategorisch ab." Zudem hat das Europäische Parlament 2014 die Mitgliedsstaaten aufgefordert, "sich gegen die Praxis gezielter außergerichtlicher Tötungen auszusprechen und die Praxis zu verbieten sowie "keine rechtswidrigen gezielten Tötungen" durch andere Staaten zu begünstigen.

 

Jahrelang tat die Bundesregierung so, als wisse sie nicht, dass die US-Regierung in deutschem Rechtsgebiet US-Einrichtungen wie das US-Afrikakomando in Stuttgart (Africom) und die Ramstein Air Base (Rheinland-Pfalz) zur Signalübertragung und/oder Auswertung für Drohnen-Tötungen nutzt. Jedoch hat die Bundesregierung in einer Befragung im Bundestag am 30. November 2016 endlich eingestanden, dasFunksignale an die US-Killerdrohnen über Ramstein übermittelt werden.

 

28.03.2017 Berlin - Vortrag Der Drohnenkrieg

Andrej Hunko, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sowie Matthias Monroy, wissenschaftlicher Mitarbeiter zu Gast bei der AG Drohnen, der Friko-Berlin.

03.04.2017 – Luftpost

Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und Fraktion DIE LINKE:

US- und NATO-Stützpunkt Ramstein unverzüglich schließen

Der von der Bundestagsfraktion DIE LINKE gestellte Antrag "US- und NATO-Stützpunkt Ramstein unverzüglich schließen" wurde in den Ausschussberatungen von den Fraktionen der CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt. 

 

Dokumentationen * Interviews * Pressekonferenzen * Reden

05.12.2016 - RT-Deutsch

„Die Regierung täuscht die Öffentlichkeit“: Andrej Hunko über Kampfdrohnen für Deutschland (Dauer: 04:30)

04.08.2015 - ZDF

Drohnen - Tod aus der Luft

(Dauer: 43:59)


15.01.2016 - Tilo Jung

Wie viele Kampfdrohnen holt sich die Bundesregierung für die Bundeswehr? (Dauer: 02:19)

24.04.2016 - arte

Kampfdrohnen im Kriegseinsatz

(Dauer: 52:20)


29.12.2014

1.626 getötete "Feinde"! Drohnenpilot Brandon Bryant packt aus (Dauer: 06:01)

05.04.2014 - ARD Panorama

Deutschland, Schaltzentrale im weltweiten Drohnenkrieg - US Drohnen Krieg läuft über Deutschland (Dauer: 11:55)


15.12.2015 - STOPP RAMSTEIN 2016

Eugen Drewermann zur Friedensbewegung STOPP Drohnenkrieg (Dauer: 46:57)

07.07.2016 - Stopp Ramstein

Der Film: Die Menschenkette am 11.06.2016 – Demonstration (Dauer: 1:09:20)


19.09.2015 - Berlin

Auszug zur Drohnenpolitik der USA (Dauer: 07:16)

Am 16. September lud der Sprechsaal in Berlin die ehemaligen CIA-Analysten Raymond McGovern und Elizabeth Murray zu einem Vortragsabend zu dem Thema "Wie werden Kriege 'gemacht?" ein. KenFM zeichnete den Vortrag auf und zeigt ihn mit deutschen Untertiteln. Die gesamte Sendung siehe: https://youtu.be/_EDknszjcNY

Weiterführende Links & Literaturempfehlungen

Wichtige Ergebnisse: Drone Wars Jemen - Drone Wars Jemen: Analysea || Das internationale Sicherheitsprogramm von New America konzentriert sich auf die evidenzbasierte Analyse der internationalen Sicherheitsfragen, einschließlich des Aufstiegs ...
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Die Zukunft des Krieges: Wir können sie nicht sehen. Aber sie sehen uns, durchdringen mit blicklosen, niemals schlafenden Augen die Nacht, verfolgen jede Bewegung und töten aus der Distanz: Drohnen.
Die Zukunft des Krieges: Wir können sie nicht sehen. Aber sie sehen uns, durchdringen mit blicklosen, niemals schlafenden Augen die Nacht, verfolgen jede Bewegung und töten aus der Distanz: Drohnen.
©ARD - Tagesschau vom 03.04.2014 - Drohnenkrieg der USA "Ohne Ramstein wäre das unmöglich"
©ARD - Tagesschau vom 03.04.2014

Drohnenkrieg der USA "Ohne Ramstein wäre das unmöglich"

Deutschland spielt eine weit wichtigere Rolle im US-Drohnenkrieg als bislang bekannt. Nach Recherchen des NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung werden Drohnenangriffe nicht nur über den US-Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz koordiniert. Vielmehr ist die Militärbasis Dreh- und Angelpunkt für sämtliche Drohnenaktivitäten. Demnach werden hier rund um die Uhr Live-Bilder der Drohnen ausgewertet.

Von Volkmar Kabisch, Panorama-Redaktion, NDR

 

"... Bei Drohneneinsätzen, die US-Präsident Barack Obama zum wichtigsten Mittel im Kampf gegen den Terror erklärt hat und die auch zum Tod deutscher Staatsbürger führten, spielen also Einrichtungen der US-Luftwaffe in Deutschland eine wesentliche Rolle. Dabei ist Ramstein nicht nur eine Durchgangsstation für Drohnendaten aus Pakistan oder dem Jemen. Hier werden die Daten durch Spezialeinheiten sogar ausgewertet und verarbeitet. ..."

 

Töten per Fernbedienung: Kampfdrohnen im weltweiten Schattenkrieg Taschenbuch – 1. September 2013

Ferngesteuertes Töten

Die Autoren beleuchten die mit bewaffneten Drohnen verbundene Problematik in ihren unterschiedlichen Aspekten - Militärtechnologie, Völkerrecht, Rüstungskontrolle.

Bush war der Haft- und Folter-Präsident. Nun haben wir den Präsidenten des gezielten Tötens, den Drohnen-Präsident“, so zitiert Peter Strutynski als Herausgeber eines Sammelbandes mit dem plakativen Titel „Töten per Fernbedienung“ einen amerikanischen Theologieprofessor. Die vierzehn Autoren, davon fünf aus dem angelsächsischen Raum, bezeichnen sich - wie Strutynski selbst - als Friedensaktivisten oder kommen aus der Friedensforschung, einige sind beispielsweise als Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke zuzuordnen.

Kampfdrohnen sind unbemannte Flugobjekte, die ferngesteuert und ohne Risiko für den Piloten Raketen auch in großer Entfernung an ihr Ziel bringen. Seit die Vereinigten Staaten diese Waffentechnologie im Kampf gegen Al Qaida und die Taliban zum „targeted killing“ unter Inkaufnahme von unbeteiligten Opfern einsetzen, wächst weltweit die Kritik. Deutschland verfügt nur über Aufklärungsdrohnen, die Beschaffung von Drohnen, die bewaffnet werden können, ist aber geplant. Dies lehnen die großen Friedensforschungsinstitute - wie auch die SPD - ab und fordern von der Bundesregierung eine Ächtung dieser Systeme.  […]

Allein in Pakistan habe es seit 2004 zwischen 2505 und 3584 Todesopfer gegeben. Die Verweise auf die hohe Präzision der Waffen sei daher „schlichtweg Unsinn“. Die ferngesteuerte Tötung von Menschen hebele alle rechtsstaatlichen Grundsätze aus: „Politiker, die solche Einsätze anordnen, sind Ankläger, Ermittler, Richter und Henker in einer Person.“  …“

Peter Strutynski (Herausgeber): Töten per Fernbedienung. Kampfdrohnen im weltweiten Schattenkrieg. Promedia Verlag, Wien 2013. 224 S., 14,90 €.

https://www.amazon.de/gp/product/3743161613?ie=UTF8&camp=1638&creativeASIN=3743161613&linkCode=xm2&tag=httpmathiastr-21
Kriegsführung auf Distanz. Die Frage nach der völker- und verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Kampfdrohnen in einem bewaffneten Konflikt: Die Beschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundesregierung Taschenbuch – 11. November 2015
Legitime Kriegsführung oder willkürliches Töten?: Ethische Dimensionen des Einsatzes von Kampfdrohnen unter besonderer Berücksichtigung der katholischen Friedensethik by Andreas Tangl (2014-09-18)

Weltalmanach

Hier gehts zum Weltalmanach, die wichtigsten Informationen über Jemen

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Stoppt den Krieg im Jemen

Mathias Tretschog

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